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Was wurde eigentlich aus...? Ein Update zu MALMOE-Themen in früheren Ausgaben. Folge 10: Elektronische Fußfessel „Totale Institutionen“ wie die Psychiatrie (vgl. MALMOE #43), das Gefängnis (vgl. MALMOE #24) oder die Schubhaft (vgl. MALMOE #14/30/37/48) sowie die Utopie einer Gesellschaft ohne Disziplinareinrichtungen solcher Art waren in MALMOE immer wieder Thema. Doch auch dort, wo die Mauern der Institution scheinbar überwunden wurden – hallo Kontrollgesellschaft! –, schien eine kritische Bestandsaufnahme von Nöten. So etwa, als die damalige Justizministerin Karin Miklautsch/Gastinger (BZÖ) im Jahr 2005 die elektronische Fußfessel als Patentrezept für die Lösung des Problems der völlig überfüllten Haftanstalten in Österreich präsentierte (vgl. MALMOE #26/30). Für Verstörung sorgte dabei u.a. der Plan, dass bei der Umsetzung des Projekts hoheitliche Aufgaben von der „öffentlichen“ in „private Hände“ delegiert werden sollten. Anfang 2006 wurde schließlich bekannt, dass der Sicherheitsdienstleister „Österreichischer Wachdienst“ diese Aufgabe übernehmen wird. Einer Teilprivatisierung des Strafvollzugs schien damit auch in Österreich nichts mehr im Wege zu stehen. Danach jedoch wurde es still um das Projekt – bis Anfang dieses Jahres die parteiunabhängige Justizministerin Claudia Bandion-Ortner das Thema erneut auf die Agenda setzte: Möglicherweise noch vor dem Sommer soll, wie im Rahmen einer Pressekonferenz Mitte März 2010 verkündet wurde, ein neuer Anlauf in Sachen „elektronisches Monitoring“ unternommen werden. Details sind dabei zwar noch offen, dass die Debatte diesmal jedoch über die Frage nach neuen Formen des Strafvollzugs hinaus gehen wird, ist unwahrscheinlich. Abolish prisons! online seit 08.06.2010 09:48:08 (Printausgabe 50) autorIn und feedback : mg Links zum Artikel:
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