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Was wurde eigentlich aus...? Ein Update zu MALMOE-Themen in früheren Ausgaben. Folge 8: Wiener Wahl Partie (WWP) Wenn in Wien Wahlen anstehen, warten alle darauf, dass ein paar Leute Wahlpartie machen. Was macht die WWP so legendär? Die WWP war eine Intervention im Wiener Wahlkampf Anfang 2001 (vgl. MALMOE #8). Getragen wurde diese wenige Monate dauernde Kampagne von einem kleinen Koordinationsteam aus den Ecken politisierte Künstler_innenschaft, Kulturszene, niedrigschwellige sozialarbeiterische Jugendeinrichtung, minoritäre Allianz und politisch-antirassistische Szene. Diese Vernetzung war damals relativ neu und führte zu spannenden größeren Plena sowie wenige Tage vor der Wahl zur größten öffentlichen Wahlveranstaltung in diesem Wahlkampf: Obwohl die WWP keine Partei war und gar nicht zur Wahl stand, kamen 6.000 Menschen auf den Stephansplatz, um an einer politischen Kundgebung der WWP unter dem Motto „Gleiche Rechte für Alle!“ teilzunehmen, bei der erstmals in Österreich die Migrant_innen auf der Bühne in der Mehrheit waren. Die Wiener SPÖ reagierte auf diesen politischen Impuls und beschloss 2002 das Wahlrecht für Nicht-EU-Bürger_innen auf Bezirksebene, welches jedoch von der Schwarzblauen Bundesregierung beim Verfassungsgerichtshof angefochten und wieder aufgehoben wurde. Seither hat es keinen erfolgreichen Vorstoß bezüglich Wahlrecht von Migrant_innen mehr gegeben. Mit der WWP haben hierzulande die seit 1999 in den Mainstream eindringenden und 2000 durch die Protestbewegung verstärkten antirassistischen Auseinandersetzungen ihren vorläufigen Höhepunkt erreicht. Um das zu wiederholen, braucht es keine Wiener Wahl, sondern eine kräftige soziale Bewegung im Rücken. online seit 15.08.2010 23:07:40 (Printausgabe 50) autorIn und feedback : Andreas Görg Links zum Artikel:
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Urheberrechte nützen uns nicht Antwort von Monika Mokre auf den offenen Brief zur „Anti-Urheberrechtsaktion“ [21.04.2012,Monika Mokre] Avanti Migranti! Kurzer Abriss der Geschichte migrantischer Selbstorganisation in Italien bis zum Streik [17.04.2012,Rainer Hackauf] Zur Plage ... ... der „Ankerkinder“-Debatte: Schlechtmenschenneusprech [09.04.2012,Willi Feiertag] die vorigen 3 Einträge ... die nächsten 3 Einträge ... |
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